Es lebe die SOG!

NoGunsNoPlanes dankt der Schweizerischen Offiziersgesellschaft herzlichst für ihre einstimmige und mutige Stellungnahme.

Link https://sog.ch/fr/2019/02/la-sso-contre-la-directive-de-lunion-europeenne-sur-les-armes-papier-de-synthese/

https://www.rts.ch/play/radio/forum/audio/la-societe-suisse-des-officiers-soppose-au-durcissement-de-la-loi-sur-les-armes?id=10175801


Frau NR Ida Glanzmann, CVP, bedachte uns mit ihrer feurigen Reaktion, welche die Offiziere anschuldigt, nichts verstanden zu haben. Herr NR Josef Dittli, FDP, Uri, gefällt sich ebenso in der Rolle desjenigen, der die Welt nicht mehr versteht.
Wie man sieht, muss man den Kopf nicht weit nach links drehen, um die Verräter zu sehen.

Frau BR Karin Keller-Suter hatte sich bereits am 12.1.2019 vor den Kadern ihrer Partei geäussert. Gebetsmühlenhaft wiederholte sie, die Schweiz hätte gut verhandelt. Für eine Frau, die behautet, Pistolenschützin gewesen zu sein, fehlt ihr der scharfe Blick. Die dienstbeflissene FEDPOL es ist sich schuldig, Schengen zu beweihräuchern und zwar gleich ob diese Abkommen nun gefährlich und unnütz sind.

Behaupten sie nie, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Polizeibehörden Europas hätte vor Schengen mit Interpol und Europol gut funktioniert. Sie gehen das Risiko ein, als Revisionist abgestempelt zu werden.

Links: : https://www.nzz.ch/schweiz/waffenrecht-offiziere-sagen-einstimmig-nein-ld.1457205 https://www.nzz.ch/meinung/eine-parole-mit-politischen-folgen-ld.145755

https://www.swissinfo.ch/fre/la-conseill%C3%A8re-pr%C3%A9sente-ses-convictions-personnelles-en-politique/44675880


Was in dieser Saga erstaunt ist, dass die SOG – indirekt – vom VBS und nicht vom EJPD abhängt. Wenn ein/e Minister/in befugt wäre, ihren Untergebenen auf die Finger zu klopfen, so dürfte man dies von Frau BR Viola Amherd erwarten. Mangels einer Reaktion seitens des BR Kükens Viola hofft NoGunsNoPlanes darin ein Zeichen zu sehen, dass die schöne Fassadeneinigkeit der pro-europäischen classe politique (mit Ausnahme der SVP) langsam am Bröckeln ist.

Verstehen wir uns recht: NoGunsNoPlanes ist nicht gegen die Armee. NoGunsNoPlanes verficht die Werte unserer Miliz-Armee. Einer Armee, die Nahe beim Volk ist, die repräsentativ ist, weil sie durch ihre Bürgerinnen und Bürger gestellt wird.

Das Vertrauen muss gegenseitig sein. Wenn wir unseren Behörden Vertrauen schenken, dass sie unsere Rechte verteidigen so müssen unsere Eliten uns die Möglichkeit lassen, uns im Eventualfall gegen ihr Diktat zu wehren. Und dies erfordert, dass die Zivilgesellschaft bewaffnet bleibt.

Eine Gesellschaft, in der die Bürgerinnen und Bürger entwaffnet sind, verkommt unweigerlich und rapide zu einer Diktatur. Das Recht, Waffen zu besitzen, ist fundamental. Und gerade dieses Recht würde erheblich eingeschränkt werden, falls die Direktive am 19.05. angenommen würde.

Die Gesetzesvorlage sieht vor, dass Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr Eigentümer ihrer Waffen wären, sondern nur noch vorläufige Halter. Es schreibt ebenfalls vor, dass das Schiessen regelmässig ausgeübt werden muss, Waffen nachträglich, innert 3 Jahren, registriert werden müssen, sowie drastische Einschränkungen, zum Beispiel bezüglich der halbautomatischen Waffen. Der Kauf einer halbautomatischen Waffe würde einer aussergewöhnlichen Bewilligung unterliegen, welche je nach Gutdünken der Behörden erteilt würde und zu dreimal höheren Gebühren als für einen Normalkauf.

Mit der nächsten Verschärfung dieses Gesetzes, welches ebenfalls innert 3 Jahren automatisch zu übernehmen wäre, ist bereits erkennbar, dass ein System eingeführt werden soll, welches alle möglichen Arten der Enteignung erlauben soll. (*)

Im Jahre 2005, bei der Abstimmung über Schengen, hatte der Bundesrat versprochen, dass es keine weitere Verschärfung des Waffengesetzes geben würde. Heute, 14 Jahre später, stellt man fest, dass er uns angelogen hatte. Der Bundesrat behauptet nun, dass es sich nur um ein paar unbedeutende technische Anpassungen des Waffengesetzes handle und dass es keine Beschlagnahmungen geben werde. Wer kann dem Bundesrat noch glauben?

Wir sehen es in ganz Europa: die EU hat sich gegen den Willen der Völker entwickelt. Jedes Mal, wenn die Stimmberechtigten Stellung nehmen durften (Maastricht, Lissabon, …) wurden die vorgelegten Abkommen zurückgewiesen. In Frankreich war das Referendum nur konsultativer Art und die Politiker haben schlussendlich ganz einfach den Volkswillen ignoriert. In anderen Ländern wurde wiederholt abgestimmt, bis das Resultat den Erwartungen von Brüssel entsprach.

Diese Richtlinie anzunehmen ist nicht eine Frage rund um die Waffen. Nehmen Sie Kenntnis vom Referendumstext: welche Frage wird eigentlich gestellt? – Wollen wir den „Notenaustausch“ akzeptieren? – Wollen wir somit, dass in Zukunft Schweizer Gesetze in Brüssel geschrieben und uns die europäischen Texte aufgezwungen werden? Wollen wir, dass alle künftigen „Entwicklungen“ (oder Verschärfungen) automatisch eingeführt werden?

Mit anderen Worten, wollen wir wirklich darauf verzichten, in einer der letzten Demokratien Europas zu leben?

Die Diskussion um Waffen kann emotional belastest sein, Waffen können auf Abweisung stossen.
Aber Am 19.05.2019 stimmen wir über eine Unterwerfung, die Abdankung der Demokratie, ab.
Und genau gegen diese hat sich die SOG ausgesprochen.

Sehr geehrte Damen und Herren Offiziere, der Moskito NoGunsNoPlanes mag sie im Laufe dieser Kampagne ab und zu daran gehindert haben, gut zu schlafen. In dieser Sache zeugt er Ihnen Respekt und dankt Ihnen aufrichtig.

Für NoGunsNoPlanes, Jeferson, Februar 2019


(*) konkret bedeutet dies, falls der Notenaustausch am 19.5.2019 akzeptiert wird:

Die Schweizer werden ihre Waffen innerhalb von 3 Jahre registrieren müssen. Dies ebenfalls für die alten Vetterli Karabiner von 1889 für die schon seit langem keine Munition mehr erhältlich ist.

Etwa später wird die Polizei den Nachweis verlangen, dass regelmässig geschossen wird, wenn man die Waffe des Grossvaters behalten wolle.

Kann man die Zugehörigkeit zu einem Schiessverein nicht beweisen, werden die Waffen eingezogen. Wohlgemerkt, handelt es sich um Stücke aus dem Familienbesitz welche keinen Einfluss auf die Sicherheit des Landes haben.

Die europäische Ideologie würde voll durchschlagen weil die Schweizer Bevölkerung auf diese historisch-waffentechnisch bedeutenden Gegenstände verzichten müsste.

Wie immer können wir darauf wetten, dass die Prohibition, welche das verbotene interessant macht bzw. machen würde, den Schwarzmarkt aufblasen würde, dies mit allen kriminellen Auswüchsen. Der vorgeschobene Sicherheitsgewinn ist nichts als Augenwischerei. Die Polizei wird nicht die Mittel haben, Kriminelle zu verfolgen: sie wird damit beschäftigt sei, die letzten Waffen von gesetztestreuen Bürgerinnen und Bürger einzuziehen.

Das Schicksal der Waffensammler wird von den kantonalen Polizeibehörden abhängen. Sammlungen, welche hunderttausende Franken wert sind, könnten konfisziert werden. Das Erbrecht wäre nicht garantiert und noch weniger eine allfällige Entschädigung.


Lettre ouverte à Monsieur le Conseiller fédéral Guy Parmelin DEUTSCH

Monsieur le Conseiller fédéral

Le citoyen qui vous écrit est membre de l’UDC depuis huit ans. Et également tireur, collectionneur, moniteur de tir, et membre de proTELL depuis de nombreuses années. Pour toutes ces raisons, je me réjouissais de vous voir honorer l’assemblée générale de proTELL de votre présence, et je me faisais un plaisir d’écouter quelqu’un qui normalement devait être dans « notre » camp.

Je ne vous cache pas que la déception a été à la hauteur de l’attente. Monsieur « mon » Conseiller fédéral… je dis « mon » parce que je pensais que nous étions du même bord, que nous partagions certaines valeurs. Je n’ai certes plus d’obligations militaires à remplir, mais j’ai gardé un certain nombre d’armes militaires, et, plus culturellement, un put… de sens du devoir. Envers les miens, envers mon pays. Monsieur « mon » Conseiller fédéral donc, permettez-moi de vous dire que vous avez été lamentable. Vous avez insulté non seulement les 240 personnes présentes à cette assemblée, mais vous avez foulé aux pieds notre intelligence, et la loyauté que mes camarades et moi étions prêts à vous témoigner.

Au lieu de nous soutenir, vous nous avez gratifiés d’un discours digne d’un membre du NOMES. Il ne s’agirait que de modifications mineures de la loi, certaines spécificités du droit suisse ont (auraient) été prises en compte. À ce stade, il ne reste que deux possibilités : soit vous êtes ignorant des réalités, soit vous êtes un menteur. Pour un membre de l’UDC comme moi, les deux options sont aussi désagréables à envisager l’une que l’autre.

Vous avez sciemment tu les dispositions de la directive UE qui posent des problèmes extrêmement graves au sens du droit. Vous savez : ce droit, qui nous protège de l’arbitraire.

Le premier principe oh combien important qui est attaqué, c’est le droit à la propriété. Normalement, quand un citoyen achète un bien, il lui appartient. Jusqu’à sa mort s’il le souhaite. Malgré les trois durcissements successifs de la LArm de 1999, 2008 et 2012, les amateurs restaient propriétaires de leurs armes. Ce principe est balayé avec la proposition de loi. Si les délires des juristes de la fedpol devaient être appliqués, les tireurs ne seraient plus que provisoirement détenteurs de leurs armes. Seulement tant qu’ils peuvent s’entraîner. Le jour où, qu’elle qu’en soit la raison (âge, santé, travail), un tireur doit arrêter le tir, il a l’obligation de vendre ses armes, à supposer qu’un marché existe. On passe d’un régime de propriété à un système de détention, provisoire. Dans n’importe quel domaine, c’est honteux et inapplicable. Imaginez que l’on vous dise : « vous avez acheté une maison, vous avez le droit d’en être propriétaire tant que vous n’êtes pas dans un EMS ». Le jour où vous n’êtes plus capable de l’assumer, l’État vous oblige à vendre votre bien. 

Le second principe fondamental du droit qui est attaqué est celui de non-rétroactivité. Cette non-rétroactivité garantit là aussi une application raisonnable du droit. Ce qui était légal à une époque doit le rester, des nouvelles lois ne doivent entrer en vigueur qu’après leur promulgation. Imaginez sinon une augmentation d’impôts dont on vous dirait qu’elle est en vigueur rétroactivement depuis 20 ans !

La nouvelle loi que vous défendez prévoit un enregistrement rétroactif de toutes les armes. Pour un profane, cela peut sembler acceptable. Mais voyons ce que cela signifie vraiment. De nombreux collectionneurs possèdent des armes acquises légalement avant 1999, ou échangées entre particuliers avant 2008. Ces armes ne sont enregistrées nulle part, elles sont intraçables. Et ça ne pose pas le moindre problème. Leurs propriétaires possèdent de nombreuses autres armes parfaitement enregistrées après ces dates buttoir, la « dangerosité » supposée d’un amateur qui possède 100 armes enregistrées n’est en rien impactée s’il en possède 10 de plus qui ne le sont pas. 
Le fait que ces armes ne sont pas enregistrées est une garantie pour leurs propriétaires : c’est la garantie que l’État ne pourra pas les prendre puisqu’il n’en a pas connaissance. Ne venez pas dire que nous sommes des paranoïaques, que nous voyons le mal partout et que nos craintes sont infondées : nous venons de voir quelques lignes plus haut que les tireurs qui cessent le tir seront obligés de vendre leurs armes… Les privant ainsi par exemple d’exercer leur droit à la légitime défense à l’intérieur de leur domicile, comme le garantissent les articles 15 et 16 du Code pénal suisse.
Le peuple suisse, dans sa sagesse, avait refusé ce principe d’un enregistrement rétroactif le 13 févier 2011. Les décisions du souverain sont-elles désormais anecdotiques ?

Monsieur le Conseiller fédéral, la perte du droit de propriété et la fin du principe de non-rétroactivité sont des changements juridiques fondamentaux, d’un niveau encore jamais vu dans notre pays. Ils nous livrent à l’arbitraire et à l’injustice.

Vous êtes venu à l’AG de proTELL faire de la publicité pour vos avions. Parce que vous avez besoin de nos voix. Vous avez besoin des « conservateurs » que nous sommes pour défendre la crédibilité de l’armée, pour battre la gauche « autruchienne », toujours la tête dans le sable à nier les menaces. Vous venez quêter pour votre défense et dans un même élan vous vous moquez de nous, avec ces « petites modifications de la loi sans importance ». Monsieur le Conseiller fédéral, si vous voulez ma voix – et celles de mes camarades – pour vos avions, il vous faudra d’abord changer de discours. En l’état actuel, ce ne sont ni vous, ni vos avions qui vont se battre pour mes droits.

Une alliance suppose un minimum de réciprocité. Vous ne nous avez rien proposé, ne comptez pas sur nous. Croyez bien, Monsieur le Conseiller fédéral, que je le regrette. Profondément.